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12. Januar 2017

Sonstiges · · 9 Kommentare

12. Januar 2017 07:03
am

moin zum ersten - hach wieviel mal wurde ich als VTlerin beschimpft - weil ich äusserte "hausgemachtes Problem durch die Nichteinzahlung in UNHCR wo durch die Kürzung folgte

am

verwunderung ... :questions: ... nicht wirklich !
https://www.youtube.com/watch?v=BKeSXYof_6k

am

ergänzung zu clip 1 :
(auszug aus comment)

Dies veröffentlichte ich am 2. November 2015 (ich wiederhole: 2015) mit der Überschrift "Warum Thorsten Schulte nach 26 Jahren aus der CDU austrat": http://www.silberjunge.de/13-warum-thorsten-schulte-nach-26-jahren-aus-der-cdu-austrat.html

und

meine Anzeige in der Welt am Sonntag vom 6. März 2016 mit der Überschrift "Ein Staat ohne Grenzen gerät schnell an seine Grenzen". http://www.silberjunge.de/wissensbox.html

Es ist nie zu spät.

... da kaum jemand in die darunterstehenden COMMENTS guckt ... einfach nur gesehenes nachplappert ...

am

ticker :

12.01.17/10:18:52

Verfassungsgericht lehnt weitere Eilanträge gegen Ceta ab

Karlsruhe, 12. Jan (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht hat weitere Eilanträge gegen das vorläufige Inkrafttreten des Ceta-Abkommens der EU mit Kanada abgelehnt. Der Zweite Senat entschied in dem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss, dass die Bundesregierung die vom Bundesverfassungsgericht Mitte Oktober formulierten Auflagen erfüllt habe. (AZ: 2 BvR 1444/16 2 BvR 1482/16 2 BvR 1823/16 2 BvE 3/16)

Die Verfassungsrichter hatten in ihrem Ceta-Urteil vom Oktober 2016 verlangt, dass bestimmte Sachbereiche des Wirtschafts- und Handelsabkommens der Europäischen Union mit Kanada vorläufig ausgespart bleiben. Das Bundesverfassungsgericht wolle zuvor prüfen, ob das Abkommen in diesen Punkten mit dem deutschen Grundgesetz in Einklang stehe.[nL8N1CJ2O1] Die entsprechenden Erklärungen wurden später in den Protokollen verbindlich niedergelegt. Der deutsche Vertreter stimmte daraufhin der Unterschrift zu. Fünf Beschwerdeführer und die Linke im Bundestag hielten die Erklärungen für nicht ausreichend und riefen erneut das Bundesverfassungsgericht an. Ihre Anträge blieben nun erfolglos.

Nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments

soll Ceta ab 2017 in Teilen vorläufig gelten.

Die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten sollen Ceta danach ratifizieren und damit in einigen Jahren endgültig in Kraft setzen.

Würde ein Land Nein sagen, wäre der Pakt gestorben.

am
am
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lachnummern/personen :

12.01.17/13:55:10

Schäuble nennt Namen für CDU-Führungsreserve

Berlin, 12. Jan (Reuters) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat dem Eindruck widersprochen, der CDU fehle es an Führungsnachwuchs. Zu der These, Bundeskanzlerin Angela Merkel habe kein Tableau starker Führungspersönlichkeiten in ihrer Partei neben sich, sagte Schäuble dem Magazin "The European" vom Donnerstag: "Im Schatten eines großen Baumes ist der Rasen oft nicht so stark entwickelt." Es gebe aber die Riege der "sehr tüchtigen" CDU-Minister im Kabinett.

"Personalreserven sind schon da", sagte Schäuble. So wäre der niedersächsische Ex-Regierungschef David McAllister schon heute eine bedeutende Persönlichkeit in der deutschen Politik, wenn er seinerzeit nicht den Wahlstieg in seinem Land knapp verpasst hätte.

Auch der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl werde seinen Weg gehen, sagte Schäuble über seinen Schwiegersohn.

Zur Führungsreserve zählte er darüber hinaus die rheinland-pfälzische CDU-Politikerin Julia Klöckner und seinen eigenen Staatssekretär Jens Spahn. "Wir brauchen solche Leute", merkte er zu dem zum konservativen Flügel der Partei gerechneten 36-Jährigen an. Daneben sei der Chef der Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, "ein starker Kerl".

am

gute nachricht :

12.01.17/16:24:05

Solarworld investiert in Wafer-Fabrik - Kein Konzernumbau

Düsseldorf, 12. Jan (Reuters) - Der angeschlagene Technologiekonzern Solarworld <SWVKk.DE> will in seine Waferfabrik im sächsischen Freiberg investieren. Firmenchef Frank Asbeck kündigte am Donnerstag nach der Aufsichtsratssitzung eine Investition in zweistelliger Millionenhöhe für die Ertüchtigung der Fabrik an, wie der Bonner Konzern mitteilte. Ziel sei die weitere Fokussierung auf Hochqualitätsprodukte, um sich insbesondere vom asiatischen Wettbewerb abzusetzen. "Je höher die Qualität und der Wirkungsgrad der Solarstromanlage, desto niedriger die Stromerzeugungskosten pro Kilowattstunde", betonte Firmenchef Frank Asbeck.

am

ticker - mogelpackung :

12.01.17/16:24:48

CDU-Spitze will Überschüsse nicht nur für Schuldentilgung nutzen

Berlin, 12. Jan (Reuters) - Die CDU-Spitze will anfallende Haushaltsüberschüsse für drei verschiedene Zwecke nutzen.
"Ein Drittel
der Spielräume werden wir in den Ausbau der Infrastruktur und in andere Zukunftsprojekte investieren", heißt es im Reuters vorliegenden Entwurf für die "Saarbrücker Erklärung", die der CDU-Bundesvorstand auf seiner Klausurtagung am Freitag und Samstag beschließen will.
Ein weiteres Drittel
soll für Steuersenkungen "vor allem für Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen" genutzt werden.
Daneben sollen zusätzliche Ausgabensteigerungen etwa für außen- und sicherheitspolitische Aufgaben bezahlt werden
und ein Teil
des Geldes für die Schuldentilgung verwendet werden. "Mit diesem Dreiklang setzen wir die richtigen Impulse für die Zukunft", heißt es.

Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte am Donnerstag vorgeschlagen, die Überschüsse des Jahres 2016 für die Schuldentilgung zu verwenden.[nL5N1F22KH] Der CDU-Bundesparteitag hatte im Dezember bereits die Drittelung bei der Verwendung künftiger Überschüsse beschlossen.

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