Wenn ich mir die Ergebnisse der Saarland-Wahl anschaue und mitbekomme, wie es dort jetzt aller Voraussicht nach weitergeht...dann muß ich feststellen, dass die mediale Desinformation ganze Arbeit geleistet hat.
Angesichts von
CDU 35,2 Prozent
SPD 30,6 Prozent
Linke 16,1 Prozent
Piraten 7,4 Prozent
Grüne 5,0 Prozent
kann man sich nur an den Kopf fassen wenn es jetzt auf eine "große" Koalition aus CDU und SPD hinausläuft...ach ja, ich vergaß.....FDP 1,2 Prozent....une quantité vraiment négligable... ![]()
Zusammen mit der "Linken", der Partei des einstigen SPD-Vorsitzenden, Saarländischen Ministerpräsidenten und SPD-Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine hätte die SPD schon 46,7 Prozent - und egal welchen Koalitionspartner aus dem "linken Lager" die SPD gewählt hätte, sie hätte vermutlich eine komfortable Minderheitsregierung zustandebringen können, mit der CDU als einziger ECHTER Fundamentalopposition.
Wie könnten Linke, Piraten oder Grüne es vor ihren Wählern verantworten, als Opposition zusammen mit der CDU sozialdemokratische Politik zu verhindern?
Da wächst das "linke Lager" auf fast Zweidrittelmehrheit heran und der SPD fällt nichts besseres ein als mit dem Drittel Konservativer eine Koalition zu bilden, in der sie vermutlich sogar noch "Juniorpartner" sein werden.
Da klaut eine programmatische Mogelpackung aufgrund eines zugkräftigen Namens - "Piraten" - und medialer Hätschelei den progressiven Programmparteien Stimmen und trägt zu einer weiteren Zersplitterung des "Linken Lagers" bei...dass sie außerdem noch die Übernahme von Regierungsverantwortung vor der Wahl ausschloß zeugt zwar von realistischer Einschätzung der eigenen Kompetenz (sowas würde man sich mal von CDU oder FDP wünschen....), sollte sie aber eigentlich unwählbar machen.
Opposition kann man auch auf der Straße machen, dazu braucht es keine Parlamentssitze....7,4 Prozent, die JEDER denkbaren Regierung fehlen....
Politisch verbindet Linke, Piraten und Grüne mehr mit der SPD als diese mit der CDU. Da mutet es an wie ein Treppenwitz der Geschichte, dass immer mehr "linke Mehrheiten" in den Parlamenten nicht imstande sind, auch "linke" Regierungen zu bilden und "linke" Politik zu machen.
